Einträge markiert als ‘Politik’

November 6, 2009

Kosten der Bankenkrise trägt weiterhin…

… na wer wohl ? Koalitionsvertrag schont weiterhin Verursacher der Krise
Was sind eigentlich Versprechen von Politekern wert ? Wie Monitor gestern berichtete wird es trotz Milliardengewinne weiterhin keine Steuern auf Bankgeschäfte geben.

Hier die Versprechen von vor der Wahl:
Angela Merkel: „Dass Banken, und das ist mein Hauptziel, nie wieder in der Lage sein dürfen, Staaten zu [...]

November 3, 2009

Produziert der Kapitalismus Idioten ?

Der US-Filmemacher Michael Moore sieht das so. Vor dem Start seines neuen Films „Kapitalismus: Eine Liebesgeschichte“, der am 12. November in die deutschen Kinos kommt, hat er im Gespräch mit der „WirtschaftsWoche“ davor gewarnt, die USA nachzuahmen, denn „Die amerikanischen Verhältnisse sind ein Menetekel für den Rest der Welt. Ahmen Sie nur nicht Amerika nach. [...]

Oktober 25, 2009

Pandemie als Mittel zum Zweck ?

USA : Soll das Kriegsrecht ausgerufen werden ?  Nachdenklich stimmt zum Thema „Notstand wegen Schweinegrippe“, dass was Michel Chudoskovsky schon 2005 schrieb:

„[Die] verdeckte Agenda besteht darin, die Bedrohung einer Pandemie und/oder die Notlage durch eine Naturkatastrophe als einen Vorwand zu benutzen, um eine Herrschaft durch das Militär zu etablieren [...] [sowie um] die verfassungsgemäße Regierung [...]

Oktober 25, 2009

USA: Schweinegrippe wird zum nationalen Notstand erklärt

Obama erklärt Schweinegrippe zum nationalem Notstand, um die Vorsorgemaßnahmen zu erleichtern. Die Behörden sollen schneller reagieren können, wenn sich in den nächsten Wochen viele Menschen anstecken.So die offizielle Erklärung.
 

Oktober 24, 2009

Aufrüstung

Amerika führt bereits Krieg
Den Schätzungen zufolge liegen die seit 2001 bewilligten Gesamtausgaben für die Kriege im Irak und Afghanistan bei rund einer Billion Dollar.
Deutschland
Seit dem 1.Juli2008 sind die deutschen Truppen „offiziell“ im Kriegseinsatz in Afganistan.
Russland schliesst große Kriege nicht aus
Israel will „Für Kriege bereit sein„
„…und bestellt zwei deutsche Kriegsschiffe (Meko Korvetten von Blohm +Voss). [...]

Oktober 23, 2009

Menschen in der Finanzkrise

Aufstand in Island
Ist eine  Dokumentation über Island, die am Donnerstag, den 22 Oktober 2009 bei Arte gezeigt wurde. Eindrucksvoll zeigt der Film, wie die Finanzkrise die Menschen verändert und wie wenig Handlungsspielräume bleiben, um in Würde zu leben.

September 27, 2009

Neues aus dem Innenministerium

Herr Schäuble hat seine neuen Pläne ausgepackt. Was ist eigentlich mit diesem Mann los ?
So lesen wir bei heiseonline:„Innenministerium will Verfassungsschutz zur Polizei machen“
Die Trennung zwischen Polizei und Geheimdienst soll also aufgehoben werden.  Da kann es einem schon angst und bang werden. Die Pläne, die im Bundesinnenministerium ausgearbeitet wurden und die Grundlage für die Koalitionsverhandlungen [...]

September 24, 2009

Bundesregierung will eine Milliarde zusätzlich für Schweinegrippeimpfung bereitstellen

Bislang verläuft die Schweinegrippe weltweit eher harmlos, doch die Bundesregierung will die Impfquote anheben. Mehr als eine Milliarde Euro soll dafür zusätzlich bereit gestellt weden. Das Ziel ist es 80% der Bevölkerung zu impfen, obwohl zweidrittel der Bundesbürger gar nicht geimpft weden möchten.
Plusminus: Das Geschäft mit der Schweinegrippe
Quelle: ARD Witrschaftsmagazin Plusminus
Pressemitteilung von Trancparency International vom [...]

September 22, 2009

Die EU will Totalüberwachung von realen und virtuellen Räumen

Es ist eine Rundüberwachung geplant, ein Alptraum für unsere Freiheit und Bürgerrechte.
Indect, eines von der EU geförderten“ Sicherheits-Projekten“, ist in diesem Jahr gestartet. Florian Rötzer beschreibt auf Telepolis wie die aktuellen und geplanten Überwachungssysteme arbeiten. Es ist unfassbar wie wir überwacht und kontrolliert werden sollen und wie wenig Widerstand von Politik und Wissenschaft kommt. [...]

August 28, 2009

Ein Imker geht ins Gefängnis

Michael Grolm,  Berufsimker aus Tonndorf, der vehementer Gentech-Gegner ist, muß  eine zweitägige Ordnungshaft antreten.
Nachdem er 2007 trotz Verbots ein Genmaisfeld im Oderbruch betreten und sich an der „Feldbefreiung“ beteiligt hatte wurde er verurteilt und sollte 1000 Euro bezahlen.. Grolm war zwar nicht bereit, die 1000 Euro zu entrichten, aber ersatzweise die Haft anzutreten, um [...]